Parlament im Ausweichquartier

Wien (PK) – Das Parlament wird für die Dauer der Sanierungsarbeiten in die Hofburg und in Büro-Pavillons übersiedeln. Mit dieser Entscheidung folgt Nationalratspräsidentin Doris Bures der Empfehlung aller sechs Fraktionen sowie der ExpertInnen im Sanierungsprojekt.

Plenarsitzungen in den Redoutensälen

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Nationalrat und Bundesrat werden im großen Redoutensaal der Hofburg tagen. © Parlamentsdirektion / Matthias Weinlich

Der parlamentarische Plenarbetrieb von Nationalrat und Bundesrat soll in der Hofburg angesiedelt werden. Dazu wurde mit der Burghauptmannschaft ein Nutzungsvertrag abgeschlossen. Allerdings steht nur knapp die Hälfte des Flächenbedarfs in der Hofburg zur Verfügung.

Deshalb mussten für Büroräumlichkeiten und Ausschusslokale Ausweichflächen in der näheren Umgebung gesucht werden. Neben mehreren Mietobjekten wurde auch die Möglichkeit geprüft, in unmittelbarer Nähe der Hofburg temporäre Pavillons aus ökologischen Fertigteilen zu errichten. Diese Variante erwies sich aufgrund der räumlichen Nähe und kurzen Wege als effizienteste Lösung für die parlamentarischen Arbeitsabläufe und somit in Summe auch als kostengünstige Option.

Lenkungsausschuss, Projektsteuerung, Begleitenden Kontrolle und alle Fraktionen im Nutzerbeirat gaben eine Empfehlung für diese Variante ab. Diese wurde von allen Mitgliedern der Präsidialkonferenz im Bauherrenausschuss, dem im Gesetz vorgeschriebenen Beratungs- und Kontrollgremium, einhellig bekräftigt.

Temporäre Pavillons in Bibliothekshof und auf Heldenplatz

Konkret sieht diese Lösung die Errichtung eines Büro-Pavillons im Bibliothekshof der Hofburg (angrenzend an den Burggarten in der Nähe des Palmenhauses) sowie von ein bis zwei Pavillons auf einer geeigneten Fläche des Heldenplatzes vor. Die einzelnen Objekte werden nach dem derzeitigen Entwurfsstand quaderförmig, dreigeschoßig und etwa zehn Meter hoch sein. Die ökologische Fertigteilbauweise ist in jederlei Hinsicht ressourcenschonend und ermöglicht die Schaffung einer bedarfsgerechten Arbeitsumgebung, die heutigen Bürostandards entspricht und dem Parlamentsbetrieb angemessen ist.

 

Lageplan mit den Ausweichquartieren

© PGSG / Matthias Cl. Weinlich

Absiedelung im Sommer 2017 geplant

Die Pavillons sollen im Juli 2017 bezugsfertig sein. Im Sommer wird dann in die verschiedenen Ausweichquartiere übersiedelt.

Nationalratspräsidentin Doris Bures: „Die komplette Absiedelung des Parlamentsbetriebs ist eine enorme logistische Herausforderung und wird allen Betroffenen – Abgeordneten wie MitarbeiterInnen – viel abverlangen. Es geht darum, diese außergewöhnliche Situation gut zu meistern. Unter allen möglichen Varianten für das Ausweichquartier ist jene, für die wir uns entschieden haben, zweifellos die beste. Dies vor allem auch deshalb, weil sie in Summe die kostengünstigste ist und somit mit dem eingesetzten Steuergeldern sparsam umgegangen wird.“

Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf: „Was mit einem parteiübergreifenden Ja zur nachhaltigen Sanierung unseres Hauses der Demokratie begonnen hat, wird nunmehr professionell und zügig weiter umgesetzt. Es zeugt von sachlicher und von politischer Reife, dass sich die Parteien auf ein – was die logistischen und organisatorischen Anforderungen betrifft – adäquates Ersatzquartier geeinigt haben. Somit wird sichergestellt, dass die politische und sachliche Arbeit der Abgeordneten und Bediensteten des Parlaments auch während der großen Bauphase stattfinden kann.“

Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer: „Mit der Entscheidung für das Ausweichquartier wurde heute ein weiterer wichtiger Schritt in der Umsetzung der Parlamentssanierung beschlossen. Das Hauptaugenmerk bleibt hier auf dem sparsamen, wirtschaftlichen und zweckmäßigen Umgang mit Steuergeld, während gleichzeitig die Aufrechterhaltung des Parlamentsbetriebes bestmöglich gewährleistet ist.

Parlamentsdirektor Harald Dossi: „Die Parlamentsdirektion ist sich der Herausforderung einer Totalabsiedelung bewusst. Sie wird die Zeit bis 2017 nutzen, um sowohl die Übersiedlung als auch die Unterbringung und die Organisation der Abläufe in der Interimslokation in enger Abstimmung mit den MitarbeiterInnen und mit den Klubs transparent und effizient vorzubereiten.“

Parlamentskorrespondenz Nr. 1170 vom 04.12.2014